Arbeitsschutzgesetz (AsG)

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    Arbeitsschutzgesetz (AsG)


    1. Arbeitsvertrag
      1. Jedes Unternehmen, sowie jede Staatliche Einrichtung ist verpflichtet bei der Einstellung einen Arbeitsvertrag mit dem Arbeitnehmer abzuschließen.
      2. Der Arbeitsvertrag gilt als Abgeschlossen sobald beide Parteien Unterschrieben haben.
      3. Der Arbeitsvertrag kann frei gestaltet werden ohne an bestimmte Formerfordernisse gebunden zu sein.
      4. Arbeitsverträge dürfen nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen und werden durch das Gesetz beschränkt.
      5. Sollte AsG §1 Abs.4. in kraft treten, so ist lediglich der Rechtswidrige teil des Vertrags nichtig, der restliche Vertrag ist weiterhin Rechtskräftig (Salvatorische-Klausel).
      6. Arbeitsverträge dürfen nicht gegen die Verkehrssitte verstoßen.
      7. Ein Richter legt die Verkehrssitte wenn nötig fest.
      8. Gegen AsG §1 Abs.6. kann Einspruch geleistet werden, in diesem Fall wird der Prozess pausiert und eine Höhere Instanz der Richterschaft Prüft ob die Festgelegte Verkehrssitte im sinne des Volkes ist.
      9. Gegen AsG §1 Abs.8. kann kein Einspruch eingelegt werden, sofern dies bereits von der höchsten Richterlichen Instanz ausgesprochen oder von dieser geprüft wurde.
      10. Bereits im Arbeitsvertrag muss die Vergütung geregelt werden. Bei Änderung der Vergütung ist dies Schriftlich festzuhalten.
      11. Abgeschlossene Arbeitsverträge dürfen von keiner dritten Partei eingesehen werden, eine Ausnahme bildet ein Anwalt der jeweiligen Partei sowie die Polizei, diese jedoch nur mit einem Beschluss, um die Gültigkeit des Vertrags zu Prüfen oder Rechtliche Ansprüche geltend zu machen.
      12. Für die Rechtliche Gültigkeit ist der Arbeitgeber verantwortlich.
      13. Bei Staatlichen Einrichtungen kann ein Staatsanwaltschaft ebenfalls den Arbeitsvertrag einfordern.
      14. In Gerichtsverfahren kann ein Richter Einsicht in die Verträge verlangen.
    2. Kündigungsfrist
      1. Das Arbeitsverhältnis eines Arbeitnehmers kann nur mit einer Kündigungsfrist von mindestens einer Woche gekündigt werden, dies kann nicht durch den Arbeitsvertrag verkürzt werden.
      2. AsG §2 Abs.1. kann bei beidseitigem Einverständnis ausgesetzt werden. Dies muss schriftlich festgehalten werden, bei dem beide Parteien Unterschreiben.
      3. Bis zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses hat der Arbeitgeber die Möglichkeit den Arbeitnehmer mit fortlaufender Bezahlung freizustellen.
    3. Probezeit
      1. Nach der Abschließung des Arbeitsvertrags gilt eine Probezeit von mindestens 1 Woche.
      2. Während der Probezeit kann das Arbeitsverhältnis von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen fristlos beendet werden.
    4. Urlaub und Arbeitsausfall
      1. Jeder Arbeitnehmer ist verpflichtet bei einer Abwesenheit von mehr als fünf tagen, dies den Arbeitgeber mitzuteilen, andernfalls ist der Arbeitgeber dazu berechtigt den Arbeitnehmer fristlos zu Kündigen.
      2. Ist der Arbeitnehmer länger als zwei Tage Arbeitsunfähig, so ist dem Arbeitgeber eine Entsprechende ärztliche Bescheinigung vorzulegen.
    5. Kündigungsgründe
      1. Gekündigt werden darf nur aus folgenden Gründen wenn,
        1. ein Betriebsbedingter Grund vorliegt
        2. ein Verhaltensbedingter Grund vorliegt
        3. ein Personenbedingter Grund vorliegt
    6. Fristlose Kündigung
      1. Das Arbeitsverhältnis kann abseits von AsG §2 und AsG §5 ebenfalls von beiden Parteien fristlos gekündigt werden, wenn Tatsachen vorliegen, auf Grund derer dem Kündigendem ein Arbeitsverhältnis nicht zugemutet werden kann.
      2. Die Kündigende Partei hat der anderen Partei auf Nachfrage unverzüglich die Gründe, die zur fristlosen Kündigung geführt haben, auszuhändigen.

    letzte Änderung 19.08.2021

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